Rechtsradikale zeigen erneut Präsenz in Ludwigshafen
Montag, 12.April 2010 von Natascha
Die sichtbare Existenz rechter Strukturen in Ludwigshafen hat sich in den vergangenen Jahren immer wieder als heikles Thema erwiesen.
Nur eine Woche nach dem Erscheinen von knapp 20 Rechtsradikalen im Ludwigshafener Ebertpark, zeigten Anhänger der rechten Szene erneut Präsenz in Ludwigshafen.
So versammelten sich laut Angaben der Rheinpfalz am Samstag, den 10.04.2010, etwa 100 bis 150 Vertreter der NPD, ihrer Jugendorganisation JN (Junge Nationaldemokraten) wie auch der eigentlich verbotenen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ im Volkshaus in der Gartenstadt zu einem „Südwestdeutschen Kulturtag“.
Auch wenn es –wie von Seiten der Polizei bekannt wurde- zu keinerlei Ausschreitungen kam, erschreckt es mich, und sicherlich noch einige andere Bürger, dass Ludwigshafen immer wieder als Treffpunkt für Anhänger der rechten Szene zu dienen scheint.
Wer mit offenen Augen durch die Stadt läuft, trifft immer wieder auf Spuren Rechtsradikaler, sei es in Form von Aufklebern an Verkehrsschildern oder Laternen oder in Form von „LuNaRa“- Schriftzügen („LuNaRa“ als Kürzel für den Ausruf „Ludwigshafener Nazis und Rassisten“).
Weitere Indizien dafür, dass Anhänger der rechten Szene immer wieder versuchen, in Ludwigshafen Fuß zu fassen, sind neben der Errichtung zweier Szeneläden in Ludwigshafen Süd und Friesenheim Mitte 2008, deren Schließung mittlerweile auf Grund des massiven öffentlichen Protests erzwungen werden konnte, auch die Gründung des Vereins „Die Blauen Löwen“ im Dezember 2009. Dieser Verein, der in Kontakt mit der Partei „Die Republikaner“ steht, versucht durch einen gemeinnützigen Anstrich Ludwigshafener Bürgerinnen und Bürger in seine Fänge zu ziehen.
All diese Vorfälle sollten Stadtspitze, Politiker, Polizei und Bürger aufmerksam machen.
Besonders beunruhigend erscheint die Tatsache, dass die Polizei oftmals erst relativ spät von solchen rechtsradikalen Treffen, wie dem am letzten Samstag, zu erfahren scheint. So soll die Ludwigshafener Polizei laut Informationen der Rheinpfalz von der Veranstaltung im Volkshaus erst in letzter Minute vom Betreiber des Hauses informiert worden sein.
Treffen der rechten Szene werden immer wieder konspirativ organisiert, Lokalitäten unter falschen Vorwänden angemietet, die Einladung erfolgt über SMS-Verteiler, Mailinglisten oder Chatrooms.
Insofern sollte man mit Vorwürfen der Politik und Polizei gegenüber meiner Meinung nach vorsichtig sein. Aussagen von antifaschistischer Seite, wie „Wenn sich Oberbürgermeisterin, Stadtverwaltung, Stadtrat und Polizei nicht angemessen um das Problem kümmern werden, müssen das antifaschistische Kräfte wohl selbst in die Hand nehmen.“ (Carla Störtz, Sprecherin der Antifaschistischen Initiative Heidelberg) sind mit Vorsicht zu genießen.
Klar ist, dass alle demokratischen Strömungen – Parteien, Vereine sowie Einzelpersonen – in der Pflicht sind, Aufklärungs- und Bildungsarbeit zu leisten und ihren Protest, wann immer dies möglich ist, auszudrücken. Diese Proteste sollten sich allerdings stets im rechtlichen Rahmen bewegen.
Das sehe ich auch so. Protest ist nötig, um deutlich zu machen, dass Ludwigshafen nationalsozialistisches und rassistisches Gedankengut nicht toleriert. Demokratische Organisationen und Bündnisse dürfen hier auch nicht das Feld radikalen Kräften innerhalb der antifaschistischen Bewegung überlassen, von denen leider einige ebenfalls nicht mit unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung übereinstimmen.
Längerfristig kann aber nur gute Aufklärungs- und Bildungsarbeit helfen das Entstehen solchen Gedankenguts zu verhindern. Hierin sehe ich in Ludwigshafen z.B. auch eine Aufgabe des Bündnis gegen Rechts.
Die Aufklärung zu Rechtsextremismus bzw. Nationalsozialismus sollte in der Schule passieren. Denn das Thema NS wird im Geschichtsunterricht erst in der 10.Klasse durchgenommen und eine Aufklärung über Rechtextremismus erfolgt gar nicht.
Daher sehe ich die Stadt/ das Land in der Pflicht dafür zu sorgen, dass es z.B. in allen 7.Klassen einen “Tag gegen Rechts” gibt, an dem dann ausgebildete Personen die Schüler informieren. Später sollte das nicht geschehen, denn dann haben sich die Jugendlichen schon selbst eine (evt. falsche) Meinung zu diesem Thema gebildet!
Da stimme ich dir vollkommen zu, Jan-Eric. Bei uns an der Schule kommen die Schüler im Rahmen eines dreitägigen politischen Seminars in der 10. Klasse erstmals richtig mit dem Thema Rechtsextremismus in Berührung. Sozialkunde wird ja selbst erst ab der neunten Klasse und dann auch meist nur einstündig unterrichtet.
Durch das Internet und die Verbreitung von rechter Musik kommen viele Jugendliche aber schon viel früher in Kontakt mit der rechten Szene. Viele wissen vielleicht gar nicht richtig Bescheid, welche Inhalte vertreten werden. Stattdessen erfahren sie ein Gefühl von Gemeinschaft und rutschen so langsam aber sicher in die rechte Szene ab.
Deshalb finde auch ich es wichtig, Kinder und Jugendliche schon so früh wie möglich aufzuklären, diese Aufklärungsarbeit sollte durch die Eltern, die Schule und die Öffentlichkeit geschehen.
Ich komme ursprünglich aus einer Stadt mit einem sehr hohen Ausländeranteil. Also bin quasi erst in die Region gezogen. Mir ist aufgefallen, dass in der Region sehr viele Menschen sind, die sich mit rechtsextremen Gedankengut auseinandersetzen. Muss ich leider sagen. So hat sich zum Beispiel im letzten Sommer auf einer S-Bahn-Fahrt in Richtung Bad Dürkheim eine Frau und ein Mann übelst über Ausländer unterhalten (so habe ich das noch nicht erlebt). Das Schlimme dabei war das direkt daneben zwei Personen saßen, die vermutlich Ausländer waren. Ich habe mich dann bei den Personen beschwert.
Leider fällt es mir auch in der Schule auf, dass der Begriff “Neger” häufig in Anwesenheit von dunkelhäutigen Personen genannt wird. Ich finde das echt schlimm.
Ja, es ist schon beschämend, besonders wenn sich Personen aus meinem Umfeld oder Respektpersonen so äußern.
Ich gebe dem Jan-Eric und Natascha völlig Recht.
Zwar befassen wir uns im Ethik-Unterricht fast jedes Jahr mit Rechtsextremismus aber dafür nicht im Geschichtsunterricht(nicht mal in der 10 Klasse) dh. diejenigen die gar kein Ethik haben, befassen sich kaum mit diesem Thema.
Zum Artikel muss ich schreiben, dass dieser nicht annähernd so korrekt beschrieben wurde, wie ich es mir gewünscht hätte.
Zum Ersten sind die Repuplikaner nicht unter der Kategorie “Rechts” anzusiedeln. Wäre dies der Fall, wäre diese Partei wohl verboten. Ob und in Wiefern sich jemand Versammelt ist eine Sache des GG. Überhaupt bin ich der Meinung, dass dieses Recht sich Frei zu versammeln unangetastet bleiben sollte, überhaupt, wenn es in privaten Gasträumen geschieht.
Die Frage zur Aufklärung müsste den derzeitigen Regierenden in Ludwigshafen gestellt werden. Ihnen müsste Klar sein, dass sobald sich Bevölkerungsgruppen in einer Stadt Wohl fühlen, diese auch nicht in solche Vereinigungen übergehen.
Ich nehme hierzu ein Beispiel:
In den Zeiten als die soziale Industriealisierung noch dafür sorgte, dass für Angestellte und Arbeiter korrekte Löhne verhandelt wurden und die Arbeitsbedingungen der Arbeit angemessen war, angagierten sich zunehmend Arbeiter in Gewerkschaften und waren gerne Bereit dafür Entgeld zu bezahlen. Den Leuten ging es im Allgemeinen Gut und sie waren, auch wenn die Arbeit damals oft Schwieriger und Belastender war mit sich und IHRER Fabrik Beispielsweise zufrieden. Heute allerdings, wo Arbeitgeber Dumpinglöhne mit gewissen Gewerkschaften ausmachen und Gewerkschaften noch zunehmend Wehrlos sind, wenn Arbeitnehmer unter den Mindestlöhnen bezahlt werden, sehen viele Beschäftigten es nicht ein, noch zusätzliches Geld an Gewerkschaften zu zahlen.
Genauso ist es mit Politik. Die rechten Parteien, haben das Ziel die derzeitige Politik und Regierung zu unterwandern. Dies kann nur geschehen, wenn es, so wie es derzeit aussieht, Egal ist was man als deutscher Michel wählt und welche Regierung an der Macht ist. Diese Eigenschaft hat sich jede Gesellschaft zu Verinnerlichen und nicht etwa den Schuldigen am normalen Bürger zu suchen oder gar an Parteien, die man nicht als Gefährdung öffentlicher Sicherheit sieht.
Persönlich finde ich es Falsch nach knapp 70 Jahren die Ideologie der Besatzermächte an unsere Kinder weiter zugeben, dass allein der Deutsche dafür Schuld ist, Faschismuss und Rassismus zu lehren.
Viel Wichtiger sollte es sein, dem Schüler einen gewissen Spielraum in seiner Entwicklung zu geben und es von Leistungsdruck zu befreien, damit dieser nicht Demotiviert und Hilfesuchend an solche Rechten gelangt, die dieses ja ausnutzen, um ihre “Kunden” zu fangen.
Außerdem, sollte die Schere zwischen Arm und Reich nicht weiter auseinander gehen, denn dies hat nur zum Ergebnis, dass sich die, die wirklich keine Perspektiven für sich sehen (Arbeit, Familie, Zukunft, Kinder, Lohn usw.) eben genau nach diesen Rechten suchen, die ihnen sowas versprechen!
Man sollte sich nicht weiter damit befassen was war, sondern mit dem was man in Zukunft verändern muss, damit sich eine Gesellschaft wohl fühlt und Gerecht behandelt fühlt!
@ CrowRoyal
Natürlich gehören die Republikaner zur politischen Rechten. Wer das Gegenteil behauptet, hat einfach keine Ahnung. Schau einfach mal auf ihre Homepage, dann wirst du feststellen, dass sie sich auch selbst als “demokratische Rechte” bezeichnen.
Es ist auch Unsinn, dass sie verboten wären, wären sie rechts. Schließlich sind auch die NPD und die DVU bisher nicht verboten. Bei denen wird jawohl niemand bestreiten, dass sie rechts sind.
Du hast Recht, wenn du sagst, dass Versammlungsfreiheit auch für Rechte gilt. Allerdings dürfen sie bei ihren Versammlungen keine anderen Gesetzte brechen. Und die Verbreitung eines Großteils ihrer Ideologien ist nun mal verboten, wie die Leugnung des Holocaust oder rassistisches Gedankengut. Da zu erwarten ist, dass diese Verbreitung insbesondere auch auch solchen Versammlungen stattfindet, ist es durchaus möglich diese einzuschränken bzw. zu verbieten.
Du hast auch Recht, wenn du sagst, man müsste bei den Lebensbedingungen der Menschen ansetzen, wenn man rechten Parteien die Sympathisanten entziehen will. Allerdings würde ich bestreiten, dass es den Menschen heute im Bezug auf ihre Arbeitsbedingungen schlechter geht als vor 20-30 Jahren. Ich denke, es sind vielmehr die Ansprüche gestiegen.
Ich fange mal von Unten nach Oben an…
Die schweren Arbeitsbedingungen sind gesunken. So müssen wenige Menschen in einem für damalige Verhältnisse normalen Umgebung arbeiten, die heute Undenkbar wären. Auch ist die Technisierung soweit fortgeschritten, dass für viele “unmenschliche” Arbeiten, Maschinen ihren Dienst verrichten können. Die körperlichen Arbeitsbedingung, ist anstelle von vor sogar 40 Jahren erheblich gesunken. Allerdings wusste man Beispielsweise als Aneliner, dass man für seine Arbeit in seiner Fabrik ordentlich entlohnt wurde und die Lebenshaltungskosten immens günstiger waren. Die Politik und Lobbysierung allerdings hält hier Beispielsweise bei der Immobilienfrage und bei den stetig wachsenden Nebenkosten und vor allem Mieten, hier einen absolut falschen Kurs.
Natürlich sind die Mieten gestiegen aber nicht gleich der Lohn und nicht minder Schuld an dieser versteckten Inflation ist der Euro.
Allerdings…. wer heute noch Glück hat im ersten Arbeitsmarkt arbeiten zu dürfen, der kann sich nicht beschweren. Wer einmal aber in seiner Beitriebslaufbahn arbeitslos oder gar Sozialhilfeleistungen bezogen hat, wird schon heute feststellen, dass dieser im 2. oder sogar 3. Arbeitsmarkt, zwischen Maßnahmen zu Integration durch das Arbeitsamt verschwindet. Schaut man sich gerade die Situation in Ludwigshafen an, ist es eigentlich erschreckend, wieviele Zeitarbeitsfirmen und manchmal unter dem Mindestlohn Arbeitnehmer zu “ihren” Kunden schicken und irgendwann erfahren müssen, was sie diesem (Schlimmes Wort!) Personaldienstleister eingebracht haben und dieser dafür noch staatliche Mittel beansprucht, wie Beispielsweise Vermittlungsgutscheine etc. Dass die Ansprüche gestiegen sind, ist Klar, hat aber generell mit den Arbeitsbedingungen nichts mehr zutun. Meiner Meinung nach sollte Arbeit sich lohnen, was es in vielen Fällen nicht tut und hieran ist die damalige Schröderregierung maßgeblich Schuld, denn diese hat es Möglich gemacht, dass volle Arbeitnehmer zu den vollen Arbeitsstunden in der Woche Transferleistungen beziehen müssen und aus dem 2. Arbeitsmarkt, so wie dagegen versprochen wurde, niemals heraus kommen!
Fazit. Arbeit ist nicht mehr das Wert was es einmal war. Die Arbeit ist unterbezahlt und die Arbeitsbedingungen sind durch Demotivation von Dumpinglöhnen gesunken. Viele Menschen gehen auf die Arge oder die GfA um sich ihre 45 Stunde Woche zu einem lebenswürdigen Maß vergüten zu lassen!
Von einer Rassistischen Partei, die rassistisches Gedankengut verbreitet und Beispielsweise den Holocaust verleugnet, würde davon ausgegangen werden, dass diese die allgemeine Grundordnung und die Sicherheit der BRD verletzt würden. Solange dieses nicht durch den Verfassungsschutz ermittelt wurde und die Partei nicht deswegen verurteilt wurde dahingehend zu einem Verbot, würde ich in diesem Fall extremstens Vorsichtig sein.
Auf der Internetseite steht wie du schon aufgeführt hattest eine demokratische rechte Partei. Zum Gegensatz wäre eine demokratische Linke genauso Radikal?
Demokratisch Rechts heisst doch einfach nichts anderes als: gesellschaftspolitisch konservativen Haltungen innerhalb des demokratischen Spektrums.
Die Versammlungsfreiheit gehört auch gegen manche Personen gewahrt, die keine Straftaten begehen. Es ist Unfair (Rechts oder Links ist in dem Fall Egal), dass der Staat eine Versammlung komplett aufhebt oder gänzlich nicht genehmigt, wenn einzelne Personen den zugang zu solchen Versammlungen bekommen, um einfach sich daneben zu benehmen.
Es gibt in jedem Lager (auch bei der SPD) Extreme gruppierungen die sich (natürlich bei den Linken und rechten mehr) vollends gegen die einheitliche Staatsgewalt stellt…
Diese sind nach dem Gesetz einzeln zu behandeln. Würde es die rechte Fraktionen als Ausgleich zu den Linken nicht geben und umgekehrt, welches Szenario hätte man nun? Vielleicht dass man festgestellt hat, dass die linken Autonomen genauso Schlimm sind wie die Rechten?
Dass es die heutigen Politiker auch nicht von Radikalisierung befreit sind, sieht man Beispielsweise aus der Geschichte des Herrn Joschka Fischer. ein taxifahrender Hippie, der mit Steinen auf Polizeikräfte warf^^
dann will ich auch mal zur diskussion beitragen. zur extremismus-debatte hier ein schöner text: http://spdnet.sozi.info/rlp/jusosrlp/dl/extremismus.pdf
es ist für mich unstrittig die rep’s als rechtsextrem zu bezeichnen, da sie ihre rechtsextremen ansichten hinter populistischen parolen verstecken und außerdem gemeinsame sache mit nazis, wie bpsw. der Deutschen Liste machen. dasselbe machte doch der haider in österreich, oder initiativen wie ‘ProKöln’ oder ‘ProDeutschland’: NEONAZISTISCHE PAROLEN UNTER EINEM POPULISTISCHEN DECKMANTEL! nur schade, dass viele menschen das nicht merken und solche spinner auch noch wählen. Plakate à la “Wir lassen die Kirche im Dorf und die Moschee in Istanbul” oder “Deutsche Interessen zuerst” haben in einer demokratischen gesellschaft nichts zu suchen. da können wir gleich wieder zu nationalismus oder kolonialismus zurückkehren.
Nationalismus, mit Kolonialismus und neonazistischen Parolen zu vergleichen ist m.E. grundlegend Falsch. Alles hat rein gar nichts mit nazistischem Gedankengut zutun. Eine demokratische Republik, wie es die BRD sein soll, fordert Toleranz auf beiden Seiten, auch gegenüber national Andersdenkenden zu haben.
In anderen Ländern sind solche Parteien gerade an der Macht und das Volk durfte sie wählen und in solchen Ländern, die den 2. Weltkrieg miterlebt haben.
Auch in der Schweiz wurde Beispielsweise gegen das Bauen der Mineretten gewählt und das ist für die Schweiz gesehen Gut so, denn dort gibt es keine städtebaulischen Regelungen so wie es sie in der BRD gibt. Viele Moscheen stehen in Gewerbe oder gar Industriegebieten, weil sie einfach nicht in das Bild passten und sie keiner haben wollte. Generell wurden keine Moscheen verboten, sondern die Minaretten. Und es stimmt…. Wenn in Ruchheim eine Synagoge abgerissen wird, weil sie nicht in die Straße passt, stellt sich ja auch niemand Dumm, oder?
Der Hintergrund mag für eine solche Grundlage wahrscheinlich der Gedanke zum Nationalismus sein, allerdings hat man als Deutscher oder in diesem Fall als Schweizer nicht das Recht, sich bei einer solchen Sache zu seinem Partner zu bekennen, der sich gerade für seine Gedanken einsetzt? Machen das nicht auch die Parteien in Deutschland selbst?
Absolut daneben finde ich deinen Link, den du angegeben hast. Eine .pdf Datei, ohne Impressum und inhaltlich Verantwortlichen finde ich als Systemadministrator und Wissensdurstiger absolut als Unglaubwürdig, weil solche Texte nicht einmal die Möglichkeit bieten, sich mit diesem Betreffenden auszutauschen. Ich habe mir den Text auch nicht durchgelesen, weil für mich Puplikationen ohne Verantwortlichen eine anonyme Stellungnahme sind, die gewiss von einem 5 Jährigen stammen könnten der hier absolut keine Ahnung hat. Der Verfasser ist Anonym, in einer Diskussion, die immer eine Rationalität beinhalten sollte. Würde ich mich auf einen solchen Text berufen, würde mir niemand mehr glauben, auch wenn ich meinen Text auf meinem Server hoste, mit der Impressumsangabe meines Verantwortlichen und nicht des Autors bei Wordpress…
den link findet man hier:
http://www.jusos-rlp.de/index.php?mod=download&op=show&menu=11&__jusosrlp=8e5a769da3a3e3f1c102885dcabd908f
das ist die download-spalte der Jusos RLP und Verfasser ist Simon Lavo aus dem JusosRLP-Landesvorstand.
Kolonialismus und Nationalismus hängen ideologisch durchaus zusammen und man findet durchaus Parallelen bei der NS-Zeit und der Kolonialzeit.
Ich finde den Link den du hier gepostet hast absolut ohne Fundament.
Simoon Lavo hat absolut keine fundierten Kenntnisse und gehört einer Partei an.
Und noch einmal…. Kolonialismus und Nationalismus sind zwei Grundverschiedene Dinge und hängen ideologisch keineswegs zusammen.
Ansichten können absolut verschieden sein und das ist manchmal sehr Gut so, allerdings sind persönliche Ansichten bei diesem Thema, mit Missverständnissen zu verstehen, wenn man von der Substanz absolut keine Ahnung hat.
Das schweift absolut vom Thema ab, deswegen werde ich es unterlassen, das Forum hier durch 2Mal Kommentare vollzupflastern, nur weil jemand einem anderen seine Ansichten aufdrücken will.