Ein Jahr, 13 Tage und gut 19 Stunden gab es im Ludwigshafener Stadtrat eine Fraktion der Partei “Die Linke”. Gestern hat sich nun Liborio Ciccarello von Elke Bauer abgespalten. Die Fraktion bestand ohnehin nur aus zwei Personen. Damit hat “Die Linke” den Fraktionsstatus im Stadtrat verloren. Auf diese Weise hat die Fraktion durch interne Streitereien dafür gesorgt, dass [...]
Mittwoch, 5.Mai 2010 von David in Aktuelles, Finanzen, Politisches Geschehen, Stadtentwicklung
Die Hochstraße Nord (B 44) ist marode, das ist nichts Neues. Bereits seit mehreren Jahren ist klar, dass eine Sanierung dringend notwendig ist. Der Haken dabei: Die Stadt Ludwigshafen, die Träger der Hochstraße ist, hat über eine Milliarde Euro Schulden und ist nicht in der Lage die Kosten für eine Sanierung alleine zu stemmen. Auch [...]
Freitag, 23.April 2010 von Michael in Aktuelles, Politisches Geschehen
In den letzten Tagen wurde vereinzelt über einen Antrag der Linken im Ludwigshafener Stadtrat diskutiert. Diese fordern eine Migrantenquote für Neueinstellungen bei der Stadtverwaltung und städtischen Töchtern (TWL, Klinikum, GAG, etc.). Intention des Ganzen ist, dass die Verwaltung in etwa so zusammengesetzt sein sollte wie die Stadt selbst. Was auch immer man von dieser Idee [...]
Montag, 12.April 2010 von Natascha in Aktuelles, Politisches Geschehen
Die sichtbare Existenz rechter Strukturen in Ludwigshafen hat sich in den vergangenen Jahren immer wieder als heikles Thema erwiesen. Nur eine Woche nach dem Erscheinen von knapp 20 Rechtsradikalen im Ludwigshafener Ebertpark, zeigten Anhänger der rechten Szene erneut Präsenz in Ludwigshafen. So versammelten sich laut Angaben der Rheinpfalz am Samstag, den 10.04.2010, etwa 100 bis 150 Vertreter [...]
Sonntag, 4.April 2010 von Hella in Aktuelles, Leben in LU, Politisches Geschehen, Stadtentwicklung
Wie es aussieht wird es wohl auch diesen Sommer keinen Rheinstrand in Ludwigshafen geben, trotz eines Antrags der SPD-Fraktion im August letzten Jahres, der im Stadtrat verabschiedet wurde. In diesem hieß es: “Die Stadtverwaltung wird aufgefordert einen geeigneten Standort für einen privaten Betreiber zu finden. Dieser sollte zentral gelegen und gut mit dem [...]
Donnerstag, 1.April 2010 von Michael in Aktuelles, Politisches Geschehen, Stadtentwicklung
Oberbürgermeisterin Eva Lohse wurde heute eine besondere Ehre zuteil: Der Stadtrat hat im Rahmen einer außerordentlichen Sitzung beschlossen, dass die Hochstraße Nord in „Lohse-Brücke“ umbenannt werden soll. Schon vor Wochen wurde gemunkelt, dass dies Teil des Koalitionsvertrages zwischen CDU und SPD sei. Ursprünglich wollte die Union die Ludwigstraße (benannt nach Alt-OB Werner Ludwig von der [...]
Mittwoch, 10.März 2010 von Hella in Aktuelles, Politisches Geschehen
Politiker sind humorlos und ein Kämmerer hat bei einem derart hohen Schuldenstand seiner Stadt sowieso nichts zu lachen? Das Gegenteil bewies Stadtkämmerer Wilhelm Zeiser in den letzten zwei Wochen! Doch beginnen wir mit dem Anfang: Es ist Montag, der Stadtratssaal ist gut gefüllt. Die Etatberatungen stehen auf dem Programm. Ein wichtiges Thema, doch kaum einer der [...]
Dienstag, 2.März 2010 von Michael in Aktuelles, Politisches Geschehen
Wären die Räumlichkeiten etwas festlicher, so hätte die gestrige Stadtratssitzung als „Großes Schaulaufen im Ratssaal“ tituliert werden können. Über drei Stunden lang haben die Fraktionsvorsitzenden über den städtischen Haushalt 2010 debattiert und dabei zwar viele Worte verloren, jedoch wenige neue Erkenntnisse geliefert. Der Stadt geht es finanziell weiterhin schlecht, wir müssen noch mehr Schulden machen, [...]
Montag, 22.Februar 2010 von Michael in Aktuelles, Politisches Geschehen
Dass der aktuelle Wohnort nicht zwangsläufig der gefühlten Heimat entsprechen muss, davon wissen viele Menschen ein Lied zu singen. Die Gemeinden sind jedoch weniger an „gefühlten“ Einwohnern interessiert, sondern vielmehr an gemeldeten. In der Regel hat dies neben Imagegründen vor allem monetäre Ursachen. So partizipiert Ludwigshafen beispielsweise an der Einkommensteuer seiner Bürgerinnen und Bürger oder [...]
Freitag, 12.Februar 2010 von Hella in Aktuelles, Politisches Geschehen
Direkt in der ersten Sitzung des Beirats für Migration und Integration kam es gestern zu einem Eklat. Nachdem Musa Kroc (türkische Liste) mündlich den Antrag gestellt hatte, einen Fragebogen über die Zufriedenheit mit der Ludwigshafener Ausländerbehörde ausfüllen zu lassen, stellte Carmine Ferrara (SPD) den Antrag zur Geschäftsordnung, die türkische Liste möge ihren Antrag schriftlich stellen. [...]
Mittwoch, 23.Juni 2010 von David in Politisches Geschehen
3 Kommentare