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Michael

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Aufsichtsbehörde macht Druck

Freitag, 11.Juni von Michael in Aktuelles, Finanzen

1 Kommentar

Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz (ADD) hat in den letzten Tagen gewaltig Druck auf die Stadt Ludwigshafen ausgeübt. Hintergrund sind zwei Verstöße gegen die Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO), nämlich einerseits gegen das Gebot des Haushaltsausgleichs (§93 Abs. 4 GemO) und andererseits gegen das Gebot der Sicherung der stetigen Aufgabenerfüllung (§93 Abs. 1 GemO). Einfach ausgedrückt heißt [...]

Rheingalerie darf keine Ausrede für eigene Versäumnisse sein

Gestern war in der lokalen Presse ein netter Artikel, der sich mit der Leerstandsproblematik in Ludwigshafen,  insbesondere in der Innenstadt, beschäftigt hat. In diesem Zusammenhang wurde auch die Rheingalerie thematisiert, die ja in Diskussionen innerhalb der Ludwigshafener Bevölkerung oftmals in Verbindung mit den Worten „Denkmal“, „Lohse“ und „Walzmühle“ fällt. Schon jetzt ist klar, dass kommende [...]

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